1. Allgemeines
Kaufverträge kommen durch die Bestellung des Kunden zustande, sofern COMwelt media & service Jentzsch (kurz: COMwelt) dieser nicht unverzüglich widerspricht. Wird ein Bestellwert von 2.500,- EUR überschritten, bedarf es zum Vertragsschluß einer schriftlichen Auftragsbestätigung.
Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung von COMwelt.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung. Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten, ohne Software, gesondertes Zubehör, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen, sofern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.
3. Lieferung, Lieferfrist, Versand, Gefahrübergang
Sofern Lieferfristen vereinbart sind, verlängern sich diese gegebenenfalls um die Zeit, bis der Besteller uns die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat.
Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden, sind von uns nicht zu vertreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen.
Mit dem Kunden vereinbarte Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrübergang und Gewährleistungspflichten als selbstständige Lieferungen.
Sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer übergeben wird, geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt. Um Ansprüche geltend zu machen, hat der Käufer sowohl offensichtliche, wie auch eventuell festgestellte Transportschäden dem Spediteur oder Frachtführer unverzüglich zu melden und uns anschließend mitzuteilen.
Die Versandkosten betragen pauschal 5,00 Euro bei Vorkasse und insgesamt 8,00 Euro (pauschal 5,00 EUR plus 3,00 EUR Nachnahmegebühr) für den Nachnahmeversand innerhalb Deutschlands (zzgl. 2,00 EUR bei Nachnahme). In einigen Fällen können die Versandkosten niedriger (bei Lieferungen per Maxi-Brief) oder höher ausfallen (mehrere Pakete, Sperrgut o. ä.). Im entsprechenden Fall sprechen wir dies mit dem Kunden ab. Bei einem Bestellwert von 250,00 EUR oder höher, liefern wir versandkostenfrei.
Für Auslandslieferungen gelten gesonderte Versandpreise (siehe Versandinformationen).
4. Widerrufsrecht
Nach dem Fernabsatzgesetz hat der Verbraucher i.S.d. § 13 BGB binnen 14 Tage nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, die bestellten Artikel an COMwelt media & service Jentzsch, Burgstädtler Str. 33, 01809 Dohna OT Borthen zurückzusenden. Wir bieten Ihnen als besonderen Service ein erweitertes Widerrufsrecht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware an. Das Widerrufsrecht wird schriftlich oder durch die fristgerechte Absendung der erhaltenen Waren ausgeübt. Nach Eingang der Ware erstatten wir bereits geleistete Kaufpreiszahlungen zurück. Bei Bestellungen bis zu einem Wert von 40,00 EUR trägt der Käufer die Kosten für die Rücksendung. Die Rücksendung hat als Standardpaket bei der Deutschen Post AG zu erfolgen. Bei der Wahl einer teureren Versandart werden dem Verbraucher die Versandkosten nur in Höhe eines solchen Standardpakets bei der Post erstattet.
CDs, DVDs, CD-ROMs und Videos, die vom Verbraucher entsiegelt wurden, sowie Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden, sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Im Falle eines Widerrufs hat der Verbraucher Ersatz, für die aus dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Wertminderung zu leisten.
5. Rücknahme nach Ablauf der Widerrufsfrist
Nach Ablauf der Widerrufsfrist erfolgt eine Warenrücknahme nur bei nachweislich falscher Belieferung. Umtausch-, Rücknahme oder Gutschriftsgesuche, deren Ursache nicht COMwelt zu vertreten hat, werden nur nach schriftlicher Bestätigung durch COMwelt abgewickelt. Grundsätzliche Voraussetzung hierfür ist die Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsfähiger Zustand. Die Berechnung des Erstattungsbetrags wird in Abhängigkeit des zum Zeitpunkt des Eingangs zu erzielenden Wiederverkaufspreises berechnet.
Mit dem Öffnen der Verpackung von Software erkennt der Käufer den Urheberrechtsschutz an. Der Umtausch von Software bei geöffneter oder beschädigter Originalverpackung ist ausgeschlossen, es sei denn, die Datenträger sind defekt oder nicht lesbar.
6. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
7. Gewährleistung / Haftungsausschluss
Wir gewährleisten für die Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Im Falle des Kaufs gebrauchter Ware gewährleisten wir für die Dauer von 12 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach den jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Entsprechende Ware ist im Shop gekennzeichnet. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Käufers, insbesondere nicht aus Gewährleistung.
Soweit ein Mangel der Kaufsache innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum auftritt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Geltungmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Neulieferung berechtigt (Nacherfüllung). Im Rahmen der Neulieferung gilt der Tausch in höherwertigere Produkte bereits jetzt als akzeptiert. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrags können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.
Soweit ein Mangel der Kaufsache nach Ablauf eines Jahres nach Lieferdatum auftritt, gilt in Anwendung von § 439 III BGB, dass der Anspruch aufgrund der regelmäßig auftretenden ungewöhnlich hohen Kosten i.d.R. auf Nachbesserung beschränkt ist. Sollten wir einen Tausch in ein höherwertigeres Produkt vornehmen, gilt dieser bereits jetzt als akzeptiert. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrags können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.
Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten ohne ausdrückliche, schriftliche Bestätigung von uns oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von uns autorisiert wurden, sofern die Störung damit im Zusammenhang stehen kann.
Um Datenverlust in Folge von Reparatur oder Mangel der Ware vorzubeugen, empfehlen wir die Durchführung regelmäßiger Datensicherungen, da eine Haftung für derartige Schäden ausgeschlossen wird. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung.
Soweit nach Überprüfung der Kaufsache kein Mangel vorliegt, erheben wir Überprüfungskosten von höchstens Euro 51,- zuzüglich Versand- und Verpackungskosten.
Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Für die Wiederherstellung von Daten haften wir nicht, es sei denn, dass wir den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
8. Rücktritt und Entschädigung von nicht ausgeführten Bestellungen
Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Bestellers bekannt werden.
Wenn wir vom Vertrag zurücktreten oder wenn die Bestellung aus Gründen nicht ausgeführt wird, die der Kunde zu vertreten hat, dann hat der Kunde uns für unsere Aufwendung zu entschädigen. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens, behalten wir uns das Recht vor, diesen geltend zu machen.
9. Verwendung von Kundendaten / Datenschutz und Datensicherheit
Wir weisen Sie nach § 33 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Geschäftsabwicklung gespeichert werden. Wir verpflichten uns gemäß des BDSG, personenbezogene Daten vertraulich zu behandeln und weder entgeldlich noch unentgeldlich an Dritte, außer an unsere Partner, soweit dies zur Vertragsdurchführung notwendig ist, weiterzugeben.
10. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
Als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten wird Pirna (LK Sächsische Schweiz) vereinbart. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
11. Anschrift
COMwelt media & service
Volker Jentzsch
Burgstädtler Str. 33
01809 Dohna, Ortsteil Borthen
Tel.: +49 (0) 351 / 287 89 45
Fax: +49 (0) 351 / 272 31 901
Stand: Mai 2010
